Die KNF Solutions UG (haftungsbeschränkt) (im folgenden KNF) bietet unter dem Namen „Clueify” eine cloudbasierte Softwarelösung (SaaS) für die Analyse von Designs jeglicher Art. Für die Nutzung der Software der KNF gelten die folgenden Bedingungen.
KNF ermöglicht den Zugang und die Nutzung seiner Angebote ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”). Ein Vertrag zwischen KNF und dem Kunden wird ausschließlich zu den nachstehenden AGB geschlossen. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn KNF diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB ist maßgeblich.
KNF ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.
Ein Vertrag zwischen dem Kunden und KNF kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Kunde stellt ein verbindliches Angebot, indem er bzw. sein vertretungsberechtigter Vertreter sich auf der Plattform ein Benutzerkonto anlegt, einen Preisplan auswählt und die AGB akzeptiert. Die Annahmeerklärung erfolgt durch Übersendung einer Bestätigung per E-Mail.
KNF ist berechtigt, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Nutzer voll geschäftsfähig ist und ein Unternehmer oder Freiberufler i.S.d § 14 BGB ist. Bei einer juristischen Person muss der Vertragsabschluss durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
Die Vertragsdaten werden von KNF gespeichert und dem Nutzer nach Absenden der Bestellung neben den AGB in einer Bestätigungsmail zugeschickt. Die Vertragsdaten sind nach Absenden der Bestellung über die Internetseite der KNF zugänglich.
Die vom Nutzer vorgenommenen Angaben werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Bevor der Nutzer eine verbindliche Bestellung vornimmt, kann er seine Angaben stets korrigieren. Hat er Pflichtangaben nicht getätigt, wird er hierauf durch entsprechende Hinweise aufmerksam gemacht und kann diese nachholen.
KNF räumt dem Anbieter während der Laufzeit des Vertrages das Recht ein, auf die Dienste der KNF zuzugreifen. Dieses Nutzungsrecht ist ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Es ist dem Umfang und dem Inhalt nach auf die mit dem Vertrag verfolgten Zwecke begrenzt. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an Clueify, der Clueify-Technologie, der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware, erhält der Anbieter nicht.
Die KNF wird dem Anbieter die notwendigen Informationen zur Einbindung der Dienste nach Vertragsabschluss und während der gesamten Vertragsdauer zur Verfügung stellen. KNF behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren, soweit die Änderung nicht die vertraglichen Vereinbarungen zum Nachteil des Anbieters oder das Level und die Qualität der hier genannten Dienstleistung verändert. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, ist KNF berechtigt, diese auch ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein etwaiger Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden.
KNF gewährleistet eine Verfügbarkeit der angebotenen Dienste von 99% im Jahresmittel.
Hiervon ausgenommen sind reguläre Wartungsarbeiten, die in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr (MEZ/MESZ) stattfinden und wöchentlich nicht mehr als vier Stunden betragen.
In dringend Fällen hat KNF darüber hinaus das Recht, anfallende Wartungsarbeiten auch außerhalb des Wartungszeitfensters zu erledigen. Solche Arbeiten werden dem Nutzer, sofern die Möglichkeit besteht, im Vorfeld per E-Mail angekündigt. Wartungsarbeiten außerhalb des Wartungszeitfensters betragen maximal vier Stunden monatlich.
KNF bietet seine Leistungen in verschiedenen Varianten an. Die vereinbarten Preise sind der jeweils aktuell geltenden Preisliste auf der Webseite zu entnehmen.
Sämtlich von KNF angegebene Preise verstehen sich, sofern nicht anders gekennzeichnet, zuzüglich der gegebenenfalls anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Datum, an dem der Nutzer sich für eine kostenpflichtige Version registriert. Die Bezahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach Wahl der Vertragslaufzeit.
Rechnungen können auf der Clueify-Plattform abgerufen werden. Die Zahlung des Nutzungsentgelts ist bei Rechnungsstellung sofort fällig.
Eine Rückerstattung bereits geleisteter Monats- oder Jahresnutzungsentgelte ist nicht möglich, auch dann nicht, wenn der Nutzer sein Konto vor Ablauf der Vertragslaufzeit eigenständig löscht. Ein Übertrag eines bereits bezahlten Nutzungszeitraumes auf ein anderes bereits bestehendes oder neu angelegtes Nutzerkonto ist nicht möglich. Ebenso ist keine Erstattung möglich, wenn KNF den Vertrag vorzeitig aus wichtigem Grund (z.B. wegen nicht vertragskonformer Nutzung des Angebots) kündigt.
KNF ist berechtigt, die Nutzungsgebühr einmal jährlich anzupassen. Preisänderungen sind spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform anzukündigen. Für den Fall, dass die Preiserhöhung nicht mehr als 10% im Jahr beträgt, steht dem Kunden kein Sonderkündigungsrecht zu. Das Recht zur ordnungsgemäßen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Dienstleistung der KNF läuft auf unbestimmte Zeit.
Die Nutzung von etwaigen kostenfrei zur Verfügung gestellten Dienstleistungen läuft maximal bis zum Ende des angegebenen Zeitraums. Bei kostenlos bereitgestellten Dienstleistungen ist KNF im Übrigen berechtigt, diese auch ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein etwaiger Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden.
Der Nutzer kann die kostenpflichtige Nutzung der Dienstleistung jederzeit mit einer Frist von sieben (7) Tagen zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.
Die Kündigung kann innerhalb der Clueify-Plattform selbst oder schriftlich per E-Mail erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Nach Vertragsablauf wird das Nutzerkonto deaktiviert.
Das Angebot der KNF richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Freiberufler i.S.d. §14 BGB. Insoweit besteht kein Widerrufsrecht.
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Informationen und Angaben wahrheitsgemäß zu machen.
KNF ist nicht verpflichtet, dem Nutzer den Quellcode der Anwendung zu überlassen oder Einsicht zu gewähren.
Ergänzend gelten die Vorschriften der §§69a ff. Urheberrechtsgesetz.
Der Nutzer ist nicht berechtigt Clueify über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Clueify oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
KNF ist berechtigt, den Kunden in Werbeunterlagen, im Internet und sonstigen Veröffentlichungen als Referenz zu nennen. KNF ist hierbei auch dazu berechtigt, das Logo des Kunden zu verwenden.
Die Parteien haften im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Unberührt bleibt auch die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, für Ansprüche aufgrund gesetzlicher Produkthaftung, für Personenschäden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf (sogenannte „Kardinalpflichten”).
Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien nur für den typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Insbesondere ist eine Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden grundsätzlich ausgeschlossen. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse/-beschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von KNF beruhen, sowie für den Fall, dass KNF arglistig gehandelt oder eine Garantie übernommen hat oder - soweit einschlägig - Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind.
Die Parteien haften für das Verschulden von für sie tätigen Dritten wie für eigenes Verschulden nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen, wobei die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse auch zugunsten der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Organe, Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen der Parteien gelten.
Bei Ereignissen höherer Gewalt wie z.B. Krieg, Epidemien, Maßnahmen der Regierung, Naturkatastrophen, etc. haftet keine der Parteien für eine dadurch verursachte Verspätung oder Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen. Die Parteien sind sich einig, dass Streik kein Fall der höheren Gewalt ist.
Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind KNF bekannt. KNF wird die geltenden Bestimmungen dieser EU-Verordnung sowie ergänzender Vorschriften des Gesetzgebers bezüglich des Datenschutzes in ihrer jeweils geltenden Fassung einhalten.
Für die Softwarelösung Clueify gilt die entsprechende Datenschutzerklärung: https://www.clueify.com/privacy-policy.
KNF und Kunde verpflichten sich, über alle im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung u. Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäftsgeheimnisse strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d. h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl bei KNF als auch des Kunden und sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Anbieters erforderlich ist. In Zweifelsfällen ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden vor einer solchen Weitergabe um Zustimmung zu bitten.
KNF behält sich vor, die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Über Änderungen wird der Anbieter in Textform unter der bei KNF hinterlegten E-Mail-Adresse informiert. Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs (6) Wochen im Voraus mitgeteilt. Sofern der Nutzer den geänderten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen widerspricht, gelten diese als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs durch den Nutzer hat KNF das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Geschäftsbedingungen zu beenden. Das Recht der Parteien, den Vertrag ordentlich zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.
Stellt KNF Dokumente in mehreren Sprachen zur Verfügung, so geht die deutsche Fassung stets vor.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von KNF auf Dritte übertragen. KNF ist hingegen berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein Konzernunternehmen im Sinne von §15 Aktiengesetz zu übertragen.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Würzburg (Deutschland). Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist ebenfalls Würzburg.
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der AGB/des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke dieser Vereinbarung.